Bericht Monatsversammlung 25.01.2024
Am 25.01. begrüßte Vorstand Johannes Stief im HELDs die Anwesenden und übergab direkt an Fraktionssprecher Johannes Hillebrand. Der erklärte, nach der Klausurtagung der SPD-Fraktion wolle er deren Arbeit vorstellen. Er erinnerte an die veränderten Verhältnisse seit den letzten Kommunalwahlen. Die Fraktion besteht nur noch aus vier Mitgliedern, dennoch sei die SPD in allen Ausschüssen vertreten, das bringe eine höhere Arbeitsbelastung für alle mit sich. Gleichzeitig erschwerten es die veränderten Mehrheitsverhältnisse sozialdemokratische Vorstellungen durchzusetzen.
Er blickte zurück auf die wichtigsten und intensivsten Themen, dazu gehörten Veranstaltungssaal und Vita Alpina, die Entwicklung der Kommunalunternehmen und die Fertigstellung des Rohbaus an der Innerlohener Straße. In der Berichterstattung zum Bau gerate immer wieder in Vergessenheit, dass der auf einen Antrag der SPD zurückgeht. Nach den Wahlen 2020 konnte oder wollte man die Wohnungen nicht mehr als Eigentum der Gemeinde bauen und der Zweckverband Heimat Chiemgau wurde ins Spiel gebracht. Letztendlich setzte sich der Bürgermeister auf Anregung unseres Mitglieds Maria Haßlberger mit der BayernHeim in Verbindung, was dann zum Bau führte. „Das Wichtigste ist jedoch, dass endlich bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird.“
Anschließend ging Hillebrand auf die Hauptthemen 2024 ein. Dazu gehöre der Veranstaltungssaal, derzeit werde eine Konzeptausschreibung für ein Hotel mit Saal erstellt. Diese soll offengehalten werden, dann könne sich der Gemeinderat für das beste Angebot entscheiden. Der Bürgermeister wolle dazu bald öffentlich informieren.
Georg Niermeier hakte nach, ob für den Veranstaltungssaal in der Ausschreibung Vorgaben wie Saalgröße, Nutzung durch Vereine, Öffnungszeiten etc. gemacht würden. Dazu sagte Hillebrand „Nein, das will man offenhalten.“
Dr. Peter Nawratil mahnte an, dass vom Gemeinderat vor dem Bürgerentscheid gesagt worden sei, die Anforderungen für einen Saal würden bei der Vergabe festgeschrieben. Diese Anforderungen müsse man der Ausschreibung gegenüberstellen. Ein weiteres Thema waren die Gemeindefinanzen. Anton Krutzenbichler sagte: „In den letzten Jahren konnte der Schuldenstand der Gemeinde durch verschiedene Faktoren, wie niedrige Zinsen, Verkauf von Grundstücken, höheren Steuereinnahmen deutlich reduziert werden. Jetzt stehen wir durch höhere Ausgaben und geringere Einnahmen an einem Wendepunkt, wir als SPD werden die Finanzlage der Gemeinde weiterhin fest im Blick halten.“
Sigi Haitzer berichtete, die Fraktion habe einen Antrag für zwei Bufdi-Stellen eingebracht. Diese sollen die Lehrkräfte an den Schulen unterstützen und das Engagement im Bundesfreiwilligendienst könne junge Menschen in ihrer persönlichen und beruflichen Entwicklung unterstützen. Sie sei froh, dass der Antrag einstimmig beschlossen wurde. Und sie stellte klar: „Die Bufdi-Stellen sind zusätzliche Stellen und kein Ersatz.“
Auch auf den Jugendtreff ging sie ein. Der sei wichtig und werde von der Jugend sehr gut angenommen, mehre Mütter unterstützen Betrieb und Betreuung. Sie sagte: „Mancher möchte die alte Touristinfo gerne abreißen lassen. Wir als SPD-Fraktion sagen, solange es keine geeignete Alternative im Ort gibt, muss der Jugendtreff erhalten werden.“
Johannes Hillebrand sagte zum Schluss seines Berichts: „Hin und wieder spricht man uns auf das Verhältnis von Fraktion und OV an. Ich kann sagen, das Verhältnis ist gut. Das wir intensiv miteinander diskutieren ist kein Geheimnis, das gehört dazu und bringt uns alle weiter.“
Anschließend kamen noch viele Themen auf den Tisch. Wohnungsbau und die Aufgaben des Wohnbauwerks sowie das Parkplatzkonzept, der neue Wanderparkplatz und die Dorflinie wurden diskutiert. Es wurde nach der BRK-Rettungswache und der Rauschbergbahn gefragt. Auch die fehlenden öffentlichen Toiletten wurden thematisiert, der Bürgermeister habe im letzten Frühjahr angekündigt, demnächst würden Toiletten im Kurpark gebaut. Johannes Hillebrand versprach auch da nachzuhaken.
Margarete Schürholt berichtete von der öffentlichen Gemeinderatssitzung, dort seien die TOP 6 und 7 vertagt worden. In der Diskussion habe der Bürgermeister erläutert, dabei ginge es u.a. darum den Trainingsbetrieb aus der Chiemgau Arena GmbH herauszulösen und in das KU-Gemeindewerke zu überführen. Sie fragte: „Was ist der Grund dafür? Was bedeutet das für Ruhpolding? Hillebrand erklärte: „Details können wir derzeit nicht nennen, das wird am 31.01.24 in der öffentlichen Gemeinderatssitzung beraten.“
Alle Anwesenden waren sich einig, dass es ein interessanter Abend war und Diskussion weitergeführt werden soll.