Die SPD-Ruhpolding diskutierte über den kommunalen Haushalt
Am 06. Mai konnte der Vorsitzende Johannes Stief den Ruhpoldinger Kämmerer Fritz Haberlander als Gast begrüßen. Der erläuterte den Anwesenden wie ein kommunaler Haushalt zu Stande kommt.
Im Herbst werde mit der Aufstellung des Haushalts begonnen. Zuerst würden alle Bedarfe zusammengetragen und in Abschnitte, sogenannte Deckungsringe zusammengefasst. Danach erfolgt eine Abschätzung der zu erwartenden Einnahmen. Anschließend wird intensiv diskutiert was die Gemeinde umsetzen will und kann. Man könne sagen, zuerst kommt das „Wunschkonzert“, danach das „Streichkonzert“. Bei der Diskussion spielt der Verwaltungsausschuss eine wichtige Rolle, beschlossen wird der Haushalt jedoch vom Gemeinderat. Anschließend muss der Haushalt jeder kreisangehörigen Gemeinde bei der Rechtsaufsicht beim Landratsamt eingereicht werden.
Wenn der Haushalt eine Kreditaufnahme vorsieht, musss er von der Rechtsaufsicht genehmigt werden, ist kein Kredit eingeplant wird der Haushalt gewürdigt. Danach wird der Haushalt öffentlich ausgelegt, jeder Bürger / jede Bürgerin kann sich im Rathaus melden und einen Termin zur Einsichtnahme vereinbaren. In den Unterlagen findet man den aktuellen Haushalt und den Finanz- und Investitionsplan für die nächsten Jahre.
Nach den einführenden Erläuterungen stand Herr Haberlander zu Fragen zum Haushalt zur Verfügung.
Maria Haßlberger eröffnete die Fragerunde, sie wollte wissen ob und wie die Verwaltung über Förderprogramme informiert werde. Der Kämmerer erklärte, dass die einzelnen Bereiche informiert würden, auch würde man sich selbst informieren und eine Mitarbeiterin kümmere sich um Förderprogramme. In der Diskussion wurde angesprochen, dass die Gemeinde darunter leidet, dass Förderzusagen für bereits durchgeführte Projekte von der bayerischen Landesregierung nicht ausgezahlt wurden, dadurch müsse die Gemeinde Schulden aufnehmen oder andere Maßnahmen zurückstellen. Die entstehenden Kosten müsse die Gemeinde alleine tragen.
Johannes Stief ergänzte, es sei wichtig das die Gemeinde Fördermöglichkeiten auch ausschöpfe, bei der Sanierung der Suppenküche sei lediglich der Aufzug gefördert worden. Bei vergangenen Projekten, wie die Energetische Sanierung des Rathauses und des Bahnhofs wurden Zuschüsse bis zu 80% genutzt.
Weiter wurde gefragt, welche Auswirkungen die zurückgegangenen Zuführungen in den Vermögenshaushalt haben und ob in der Investitionsplanung Gelder für die Sanierung des Vita Alpina eingestellt seien. Haberlander wies darauf hin, der Rückgang der Finanzen beruhe auf Gründen auf die die Gemeinde keinen Einfluss habe, z.B. die Erhöhung der Kreisumlage. Weiter sagte er, im Gemeindehaushalt sei nichts für das Vita Alpina eingeplant, das müsse im Kommunalunternehmen Gemeindewerke abgehandelt werden. Dann müsse man sehen, wie das finanziert werden könne, ob durch Verkäufe, neue Schulden oder anderweitig.
Dr. Nawratil fragte, ob es nicht bereits vor einem Jahr absehbar war, dass die damals diskutierte Sanierung des Vita Alpina nicht finanzierbar und wohl auch nicht genehmigungsfähig gewesen sei. Herr Haberlander erklärte, bevor man entscheiden könne was finanzierbar sei, müsse man den genauen Umfang der Sanierung kennen um die Kosten festzustellen, Förderungen abzurufen und die Finanzierung zu finalisieren.
Weiter wurde gefragt, ob der Haushalt durch die Gründung der Kommunalunternehmen wirklich transparenter geworden sei. Das bestätigte der Kämmerer, da die kaufmännische Buchführung der KUs für die meisten verständlicher sei. Mehrere Teilnehmer sahen keine größere Transparenz, u.a. würden die Geschäftszahlen erst mit Verzögerung veröffentlicht.
Haberlander wies darauf hin, die Wirtschaftspläne der KUs und des Wohnbauwerks seien im Haushalt enthalten.
Im Laufe der Diskussion kamen weitere Themen zur Sprache, die nicht die Zuständigkeit des Kämmerers betrafen. Johannes Stief bedankte sich daher herzlich bei Fritz Haberlander für sein Kommen, dies sei nicht selbstverständlich, er kenne keine andere Gemeinde wo das stattfindet.
Danach wurde intensiv weiterdiskutiert, besonders das Thema Biathlon wurde erörtert. Es wurde Unverständnis geäußert, dass sich der Landkreis, das Land sowie DSV und IBU nicht stärker an den Kosten beteiligen. Auch die aktuellen Veränderungen, Verlagerung des Trainingsbetriebs von der GmbH in das KU Gemeindewerke, Rückzug des Skiclubs aus der GmbH, waren Thema. Es wurde festgestellt, dass die Gemeinde Ruhpolding wieder allein für alle Bereiche der Chiemgau Arena verantwortlich ist.
Es hat sich gezeigt, in Ruhpolding gibt es viel Diskussionsbedarf. Die SPD-Ruhpolding will dafür auch in Zukunft einen Rahmen bieten.
