Einschneidende Veränderungen in der Ruhpoldinger SPD
Die Jahreshauptversammlung am 23.08.2021 hatte es in sich, heuer ging es nicht nur um die Jahresberichte und Wahlen. Dieses Jahr mussten wir uns von den langjährigen Vorstandsmitgliedern Hans Holzner und Sepp Konhäuser verabschieden und auch unser 1. Vorsitzender Johannes Hillebrand trat, wie vor 2 Jahren angekündigt, nach 19 Jahren nicht mehr an. Zu Beginn der Versammlung begrüßte Johannes Hillebrand die (trotz steigender Inzidenzen und Urlaubszeit) zahlreich erschienenen Mitglieder und Gäste. Ganz besonders hieß er unsere Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler und Sepp Parzinger, den neuen Vorsitzenden der SPD-Kreis Traunstein, willkommen.
Grußwort Sepp Parzinger, Vorsitzender SPD-Kreis Traunstein
Sepp Parzinger, seit Juli Vorsitzender des SPD-Kreis Traunstein begann sein Grußwort mit einer Parallele: „Die SPD ist im Umbruch, nicht nur in Ruhpolding, sondern auch im Kreis Traunstein.“ Er verwies dabei auf das Ausscheiden langjähriger Vorstandsmitglieder und den Wechsel des/der 1. Vorsitzenden. Anschließend skizzierte er die 4 Kernthemen, die er in den Mittelpunkt der Arbeit stellen will.
- Gute Arbeit
Dazu gehört gute Bezahlung, und es müssen mehr gute Arbeitsplätze geschaffen werden. Es könne nicht so bleiben, dass jeder 5. Beschäftigte im Landkreis Traunstein im Niedriglohnsektor arbeite. Um dies zu erreichen brauchen wir wieder mehr Tarifverträge in den Betrieben.
- Wohnen ist und bleibt wichtigstes Thema
Wir brauchen mehr Wohnraum, im Kreis wie auch in Ruhpolding. Wir müssen verhindern, dass es mehr und mehr zu einem Verdrängungswettbewerb kommt. Jeder muss es sich leisten können in seiner Gemeinde wohnen zu bleiben, nur so kann der Nachwuchs für unsere Vereine und Rettungsorganisationen gesichert werden. Eine Fragebogenaktion der SPD habe gezeigt, dass vielen Gemeinden der Überblick fehlt welche Art von Wohnungen gebraucht werden. Um diesen Überblick zu erlangen brauchen wir eine aktuelle Sozialraumanalyse mit Fokus auf den Wohnraumbedarf. Wichtig sei es, dass neben den Aktivitäten des Landkreises jede Gemeinde selbst aktiv wird und bezahlbaren Wohnraum schafft. Die Rahmenbedingungen dafür seien günstig, die Zinsen sind niedrig und es gibt umfangreiche öffentliche Förderprogramme.
- Gesundheit und Pflege
Die Krankenhäuser im Landkreis müssen erhalten bleiben und für die Beschäftigten in den Pflegeberufen braucht es gute Arbeits- und Ausbildungsbedingungen.
- Ausbau des ÖPNV
Perspektivisch müssten die Menschen in allen Gemeinden ihre Arbeitsstelle, ihre Schule sowie Einkaufsmöglichkeiten stündlich mit Bus oder Bahn erreichen können. Auch ein Ausbau des Radverkehr und andere Maßnahmen gehörten dazu.
Vorstandswahlen und Erwartungen an den neuen Vorstand
Der neugewählte Vorstand mit Bärbel Kofler und Sepp Parzinger: Johannes Stief 1. Vorsitzender, David Maier 2. Vorsitzender, Margarete Schürholt 2. Vorsitzende und Pressesprecherin, Georg Niermeier Kassier, Gerhard Kanonenberg Schriftführer, Beisitzer: Maria Haßlberger (urlaubsbedingt nicht auf dem Foto) und Michi Haßlberger. Johannes Hillebrand wird wie alle SPD-Gemeinderatsmitglieder dem erweiterten Vorstand angehören.
Während des Rückblicks wurde die Hoffnung formuliert, dass der neue Vorstand sich einsetzt neue Mitglieder zu gewinnen, mit besonderem Augenmerk auf Frauen und Junge. In der Diskussion wurde der neue Vorstand aufgefordert sich weiterhin für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum einzusetzen. Die SPD-Gemeinderatsfraktion habe dazu bereits vor 3 Jahren einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht und obwohl dieser mehrheitlich vom Gemeinderat angenommen wurde, sei ein Baubeginn nicht in Sicht. Jetzt böte sich die Gelegenheit auf dem ehemaligen Filitz-Gelände bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
Johannes Hillebrand gab einen Rückblick auf 19 Jahre als Vorsitzender der SPD-Ruhpolding, siehe gesonderten Bericht mit ein einigen Fotos.
Die ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder wurden durch unsere Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler verabschiedet, siehe gesonderten Bericht.